Politologe Probst: Nahles-Rückzug hilft SPD nicht aus der Krise

Nach Einschätzung des Bremer Politikwissenschaftlers Lothar Probst wird der Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles der Partei nicht aus der Krise helfen. „Die SPD hat strukturelle Probleme, die ursächlich sind für ihre Wahlniederlagen in der letzten Zeit. Personelle Veränderungen bringen de facto nichts“, sagte Probst dem „Handelsblatt“.

Die SPD habe schon so oft geglaubt, sich mit einem Wechsel an der Spitze aus ihrer Krise zu befreien. „Das hat kein einziges Mal funktioniert.“ Das zeige, so Probst: „Die SPD liegt am Boden. Sie hat keine Idee, wie sie aus ihrem Tief herauskommen will.“

Die Folgen für die Große Koalition seien „schwer vorauszusagen“, sagte Probst weiter. Es sei zwar nicht ausgeschlossen, dass es zu vorzeitigen Neuwahlen komme. „Das ist aber weder für die SPD noch für die CDU eine attraktive Option“, sagte er.

Ich vermute, dass sich die Koalition eher weiter durchwursteln wird und im Herbst eine Bilanz der Regierungsarbeit zieht.“

Noch gehe er also nicht davon aus, „dass die Große Koalition am Rücktritt von Andrea Nahles zerbricht“. Die Koalition sieht Probst dennoch in schwerem Fahrwasser, da beide Parteien an der Spitze „schwer angeschlagen“ seien.

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer habe sich mit ihrer Reaktion auf das Rezo-Video „ins eigene Fleisch geschnitten“, sagte er. „Wir haben eine instabile Situation in der GroKo.“ Das sei „kein gutes Omen“ für die weitere Zusammenarbeit sowie für die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen Anfang September.

Wenn zwei Parteien in ihrem inneren Kern immer noch mit der Verarbeitung der Europawahl beschäftigt sind und zudem befürchten müssen, bei vorgezogenen Neuwahlen unterzugehen, dann ist das keine gute Voraussetzung, um geschlossen in die Wahlkämpfe in Ostdeutschland zu gehen.“

(dts)