„Putsch-Aufruf“: Ermittlungen gegen Bundeswehroffizier eingestellt
Die Justiz hat das Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstleutnant der Bundeswehr eingestellt, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert hatte.
Die Staatsanwaltschaft Schweinfurt sah keine Anhaltspunkte, dass der Oberstleutnant mit seinem Kommentar auf einem Bundeswehr-Lehrgang am 12. Mai in Wildflecken zum Aufstand aufrief. Das Verfahren (AZ 7 Js 6809/17) wurde am 11. September eingestellt, berichtete der Spiegel.
„Franco A.“ aus dem Regiment Franco Allemande
Der Oberstleutnant hatte am 12. Mai vor etwa 60 Soldaten Bemerkungen über den Fall Franco A. fallengelassen, die daraufhin in Gelächter ausbrachen.
Der Verdächtigte rief die Soldaten dazu auf, sich von der Führung nicht alles gefallen zu lassen. Soldaten sollten endlich den Mund gegen Pauschal-Vorwürfe aufmachen, „oder eben putschen“.
Daraufhin lachten viele seiner Zuhörer – der Kommentar war ganz offensichtlich als Witz gemeint. Den Vorgesetzten des Oberstleutnants fehlte leider der Humor. Sie alarmierten wegen dieser Bemerkung den Militärischen Abschirmdienst (MAD).
Der MAD stellte fest, der Oberstleutnant habe sich „nicht an extremistischen Bestrebungen“ beteiligt und fand keinerlei Hinweise auf Dienstvergehen. (aw)
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