Ramelow: Linke muss sich nach Denkzettel erneuern

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Denkzettel, nach dem sich die Partei erneuern sollte. „Das Wahlergebnis ist ein Denkzettel, aber es ist auch ein Ansporn, uns zu sortieren und festzulegen“, sagte der Zeitung „Welt“.

Die Partei müsse sich bei ihren Themen fokussieren, sagte Ramelow weiter. „Was sind die Themen, die wir bundesweit massiv spielen müssen?“ Das sei vor allem der soziale Zusammenhalt, der in den vergangenen Jahren massiv verletzt worden sei. Die Menschen im Osten trauten aufgrund von Erfahrungen mit politischen Versprechen auch der Linkspartei nicht zu, ihre Interessen durchzusetzen.

Ramelow sprach sich aber gegen eine Personaldebatte über Fraktions- und Parteiführung aus und stellte sich vor die Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler sowie Fraktionschef Dietmar Bartsch: „Dieses Spitzenpersonal hat unter großem Druck gut zusammengearbeitet.“

In den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag nannte Ramelow die Konzentration des Wahlkampfes auf die drei Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen – sowie ihre Parteien. „Da hat keine inhaltliche Auseinandersetzung mehr stattgefunden.“

Mit Blick auf die innerparteilichen Debatten fügte der Erfurter Regierungschef hinzu: „Es geht nicht darum, Parteitage zu gewinnen, sondern nach außen Kompetenz auszustrahlen.“ Und da solle etwa der Forderung, Bildung und Betreuung beitragsfrei zu gestalten, mehr Kraft gewidmet werden als dem Gendersternchen.

Die Linke lag in den Hochrechnungen vom Sonntagabend bei fünf Prozent. Sie hat aber auch dann Chancen auf den Wiedereinzug ins Parlament, wenn sie unter fünf Prozent fällt. Sie hat nämlich gute Chancen, in Berlin und Leipzig insgesamt drei Direktmandate zu erreichen. Dann bekäme sie nach der Grundmandatsklausel Mandate entsprechend ihrem Zweitstimmenergebnis zugeteilt. (afp/oz)