Rede von Kanzlerin Merkel in Dresden + Video

Kanzlerin Merkel sprach am 7. Oktober 2017 auf dem Deutschlandtag in Dresden.

Neben dem Wahlergebnis der CDU und der Flüchtlingskrise war die Digitalisierung ein Thema. Auch das Setzen der CDU auf Familien, der Einsatz für Ältere und die kommenden Aufgaben wurden angesprochen.

Hier ihre Rede im Video (Beginn bei 7:46)

https://www.youtube.com/watch?v=-y9060dKIZY

Die Kanzlerin weist darauf hin, dass das deutsche Asylrecht § 16 Grundgesetz keine Obergrenze für Flüchtlinge kennt, gleichzeitig hat europäisches Recht Vorrang vor deutschem Recht.

Sie nennt auch die andere Seite: So sagten andere, dass sich Asyl und Zuwanderung vermische und die Kräfte unseres Landes begrenzt seien. Deshalb bräuchten wir eine Obergrenze von 200.000 Menschen, die wir aufnehmen können.

Nun gäbe es die gemeinsame Aufgabe, den Willen der Wähler umzusetzen.

Dazu ein aktuelles Bild:

War die Grenzöffnung rechtens, fragt die Welt. Das Votum der Leser ist eindeutig: Nein (8. Oktober 2017, 11:40 Uhr)
Foto: screenshot/welt.de/politik/deutschland/article169402779/Merkel-fuehlt-sich-unverstanden-Da-dringen-wir-nicht-durch.html

Kanzlerin Merkel geht es um eine Lösung mit der CSU, „so, dass sich keiner von uns in dieser Sache verleugnen muss“. Es sei wie eine „Quadratur des Kreises, aber mit etwas guten Willen sollte es gehen“.

Die Kanzlerin erklärt zum Abkommen mit der Türkei, dass damit das Problem des Flüchtlingszuzuges gelöst wurde. Jedoch sei in der Bevölkerung der Eindruck entstanden: „Merkel hat uns von der Türkei abhängig gemacht“.

Sie stellt fest: „Da dringen wir nicht durch, wenn so geredet wird.“

Später warnt sie in Hinblick auf den Familiennachzug vor falschen Erwartungen: „Macht euch keine Illusionen“. Auch wenn der Familiennachzug für Menschen mit subsidiären Schutz derzeit für zwei Jahre ausgesetzt ist, gibt es Ansprüche von Menschen, die durch die Genfer Flüchtlingskonvention in Deutschland seien. (ks)

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