Regierungsfähigkeit bedroht: GroKo auf historischem Tiefststand – 50,5 %

Epoch Times27. April 2016 Aktualisiert: 7. Juli 2016 18:13
Zwischen Januar und April verliert die GroKo erneut 8 Prozent, wie eine INSA-Umfrage ergibt. Die Niederlage von Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt und die Bundespräsidentenwahl in Österreich sind erste Vorboten der Schwierigkeiten, die sich jetzt für die etablierten Parteien in Deutschland abzeichnen.

Nach neuesten INSA-Umfrage-Ergebnissen kämen Union (31%) und SPD (19,5%) zusammen nur noch auf 50,5 Prozent. Im Januar waren es noch 58,5 Prozent. Damit ist seit 1949 das erste Mal die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition infrage gestellt.

Dadurch könnte sich in Zukunft eine Dreierkonstellation in der Regierung entwickeln, schätzt der "Focus". So war es bereits im März bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt zu sehen und zeichnet sich nun als mögliche Lösung für die Bundestagswahl ab.

Der Misserfolg von Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, im ersten Wahlgang war hart, so "Focus". Das müsse aber noch nicht als schlechtes Vorzeichen für das "Kenia-Modell" angesehen werden. Denn im ersten Wahlgang würde sich oft nur Unmut entladen, der nicht unbedingt Personalentscheidungen, sondern auch inhaltliche Kompromisse zur Ursache haben könnte, so "Focus" weiter. Fest steht, die CDU hat den Grünen inhaltlich weit entgegen kommen müssen.

Ähnliche Schwierigkeiten würden in Zukunft auch auf Bundesebene unvermeidbar sein, doch würde in Berlin diese Tatsache noch verdrängt. Man müsse über neue Koalitionen nicht nachdenken, sondern erst einmal für den Rest der Legislaturperiode ordentlich arbeiten, sagt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer zum "Focus". Noch schlimmer sehe es für die SPD aus, die sich nun selbst ihrer Rolle als Partner der CDU nicht mehr sicher sein könne.

Ein Vorgeschmack, wie sich Machtverlust anfühlt, hätten die Regierungsparteien, bereits von der Bundespräsidentenwahl in Österreich bekommen, so "Focus". Selbst der Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik hätte SPÖ und ÖVP nichts genutzt. (dk)

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