Riexinger spricht von „Farce“: Leyen ist nur durch Skandale und Fehlschläge aufgefallen

Linken-Chef Bernd Riexinger hat die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin als „Farce“ bezeichnet.

„Eine Ministerin, die bislang vor allem durch Skandale und Fehlschläge aufgefallen ist, nach Brüssel wegzuloben, zeugt nicht gerade von Wertschätzung der EU“, sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin.

Die Nominierung von Ursula von der Leyen „rundet die Farce um die EU-Spitzenkandidaturen ab“, sagte der Linken-Chef weiter.

„Folgerichtig ist die Personalie leider aber insofern, als Aufrüstung eines der letzten Themen ist, bei denen sich die EU Staaten einig sind.“

Der Vorschlag sei „keine gute Nachricht für alle, die sich für eine friedliche und soziale EU und die Eindämmung des Einflusses von Lobbyisten in der EU einsetzen“.

Von der Leyen war am Dienstag von 27 der 28 EU-Staaten als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) enthielt sich bei dem Votum der Stimme, weil der Koalitionspartner SPD die Personalie nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss noch vom Europaparlament bestätigt werden. (afp)