Rixinger befürchtet mehr Kriegseinsätze mit AKK: Wie soll sie den Trümmerhaufen in Ordnung bringen

Epoch Times17. Juli 2019 Aktualisiert: 17. Juli 2019 12:48

Die Linke befürchtet, dass es mit der künftigen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu mehr Außen- und Kriegseinsätzen der Bundeswehr kommen könnte.

„Erst kürzlich hatte sie die Frage offengelassen, ob sich deutsche Bodentruppen am völkerrechtswidrigen Krieg in Syrien beteiligen sollten“, sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin.

Hinzu kommt, dass sie als Vorsitzende der CDU bisher „durch Fehlentscheidungen und Unbeholfenheit“ von sich reden gemacht habe.

„Ihr Profil in Außen- und Sicherheitspolitik ist extrem schwammig“, fügte der Linken-Chef hinzu. „Wie sie so den Trümmerhaufen in Ordnung bringen soll, den Ursula von der Leyen ihr mit dem Verteidigungsministerium übergibt, ist völlig unklar.“

Rixinger Sinneswandel absolut unklar

Riexinger verwies darauf, dass die Übernahme des Verteidigungsministeriums durch Kramp-Karrenbauer für Überraschung gesorgt hatte. Noch vor zwei Wochen habe sie jedwede Beteiligung im Bundeskabinett ausgeschlossen.

„Es stellt sich die Frage, woher dieser schnelle Sinneswandel kam“, sagte Riexinger zu AFP. Wenn sich die CDU-Chefin jetzt als Verteidigungsministerin für das Kanzleramt profilieren müsse, „sieht es für Partei und Ministerium düster aus“.

Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin, weil die bisherige Ressortchefin Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission nach Brüssel geht. (afp)

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