Röttgen für Überprüfung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali

Nach den Erfahrungen in Afghanistan fordert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), eine kritische Betrachtung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali. „Wir brauchen eine notwendige Diskussion und Bewertung des bisherigen Einsatzes“, sagte er dem „Tagesspiegel“ vom Montag. „Diesen Einsatz können wir nicht allein rechtfertigen mit dem Gedanken der Solidarität mit Frankreich.“ Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich ist in Mali mit besonders vielen Truppen präsent.

In Mali gehe es um die Stabilisierung der Sahel-Region, sagte Röttgen. „Wir brauchen eine Debatte, welche Ressourcen man braucht, um überhaupt etwas zu erreichen, statt sogar eine Verschlechterung zu ernten“, erläuterte er. „Wir haben bislang keine Verbesserung der Sicherheitslage erreicht, sondern die Sicherheitslage hat sich verschlechtert.“

Röttgen forderte auch eine realistische Beschäftigung mit der Frage, was für ein Einsatz eigentlich notwendig sei, „um Ziele erreichen zu können“. Dies müsse vor der nächsten Mandtasverlängerung bewertet werden. „Das muss jetzt bald beginnen nach der Bundestagswahl.“

Derzeit ist die Bundeswehr an zwei internationalen Einsätzen in Mali beteiligt. Dies ist zum einen die EU-Ausbildungsmission EUTM, an der Deutschland mit bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten beteiligt ist. Zudem gibt es die UN-Mission Minusma zur Stabilisierung vor allem des durch islamistische Rebellen bedrohten Nordens des Landes, an der maximal 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten teilnehmen dürfen.

Die Beteiligung an Minusma gilt als gefährlichster Auslandseinsatz der Bundeswehr. Im Juni waren zwölf deutsche Armeeangehörige und drei weitere UN-Soldaten bei einem Selbstmordanschlag verletzt worden. (afp/oz)