Russlandbeauftragter warnt vor weltpolitischer Neuorientierung Moskaus

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, hat davor gewarnt, dass Russland sich weltpolitisch neu orientieren könnte. „Am 25. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit steht die Russische Föderation im tiefsten Konflikt mit dem Westen seit dem Ende des Kalten Krieges und sie befindet sich mitten in einem Prozess der Reorientierung“, sagte Erler in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Die westliche Kritik am umstrittenen Anschluss der Krim an Russland und an den Interventionen in der Ostukraine werde nicht akzeptiert und rufe im Lande Kräfte wach, „die vorschlagen, sich vom Westen abzuwenden“.

Als Alternativen werden in Moskau nach den Worten von Erler unter anderem die G20-Staatengruppe und die BRICS-Staaten genannt. Außerdem verwies Erler auf die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), die Eurasische Wirtschaftsunion und die „Chinesische Karte“. „Der Ausgang dieser Orientierungssuche erscheint offen“, betonte der Russlandbeauftragte. Der SPD-Politiker warnte davor, Waffen an die Ukraine zu liefern und damit einem „Stellvertreterkrieg“ auf europäischem Boden die Tür zu öffnen. Deutschland unterstütze stattdessen die europäischen Bemühungen, eine politische Lösung des Konflikts mit Russland zu finden. Um diesem Ansatz Nachdruck zu verleihen, habe sich die EU auf ein stufenweises Sanktionsregime verständigt. Erler erläuterte, Russland habe, gerade auch wegen der für beide Seiten vorteilhaften Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland, nicht mit einer solchen Rolle Berlins gerechnet und sehe deshalb die bilateralen Beziehungen „in einem gefährlichen Härtetest“.

(dts Nachrichtenagentur)