Schäfer-Gümbel: Es war nicht klug, Spitzenkandidatenprinzip beiseite zu schieben

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ablehnung der SPD von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin verteidigt.

Die SPD habe es nicht für klug gehalten, das Spitzenkandidatenprinzip, „eines der zentralen Versprechen“ vor der Wahl, „einfach beiseite zu schieben“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“.

In der Partei sei eine deutliche Mehrheit der Auffassung gewesen, „dass es nicht klug ist, weil es uns auf der langen Linie, spätestens bei der Europawahl einholen wird“, sagte Schäfer-Gümbel.

SPD bereit zur Zusammenarbeit mit von der Leyen

Er betonte aber auch, dass die Sozialdemokraten zur Zusammenarbeit mit von der Leyen bereit seien. Die SPD habe die klare Ansage gemacht,

wenn dieser Weg beschritten wird, dass wir den dann auch nach unseren Kräften unterstützen.

Angesprochen auf die Kritik der scheidenden CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer am Abstimmungsverhalten der SPD sagte Schäfer-Gümbel, die Union habe offensichtlich selbst lange mit sich gerungen, ob der Personalvorschag richtig sei.

Dass man anschließend versucht, die internen Konflikte dadurch wegzumoderieren, dass man den Koalitionspartner permanent attackiert, sei eine politische Methode.

Die SPD-Europaabgeordneten hatten sich vor der Wahl am Dienstag auf eine Ablehnung von der Leyens festgelegt. Sie argumentierten unter anderem, dass die Christdemokratin nicht als Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten sei.

Trotz des Widerstands der SPD hatte die Führung der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament dann aber eine Wahlempfehlung für von der Leyen abgegeben. Von der Leyen wurde schließlich knapp gewählt. (afp)