Bundesverkehrsminister Scheuer: „Ich wusste gar nichts von einem Dieselgipfel“

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Berichte über eine Absage eines Dieselgipfels in Brüssel zurückgewiesen. „Ich wusste gar nichts von einem Dieselgipfel“, sagte Scheuer am Donnerstag. „Vor Monaten“ habe er aus Brüssel eine Einladung zu einer „Veranstaltung über das Thema Diesel und Mobilität“ erhalten und bereits gesagt, dass dieser Termin nicht möglich sei, da Sitzungswoche im Parlament sei.

„Wir können uns gerne weiter über Diesel unterhalten in Europa“, sagte Scheuer. „Nur zu einem anderen Zeitpunkt.“

Auf der Internetseite der Kommission ist im Terminkalender für kommenden Dienstag eingetragen, dass EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska die Minister der EU-Länder zu einem Dieselgipfel in Brüssel eingeladen hat. Die Diskussionsrunde solle unter anderem dazu dienen, drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals „Bilanz zu ziehen, bewährte Praktiken auszutauschen und festzustellen, was Automobilhersteller und Mitgliedsstaaten noch tun müssen“.

Einem Bericht des „Handelsblatts“ zufolge soll der Gipfel wegen Scheuers Absage nun auf Ebene von Fachexperten stattfinden. Bienkowska sagte der Zeitung, es sei „sinnlos“, ein solches Treffen ohne den Staat mit der größten Automobilindustrie auszurichten. Scheuers Absage aus Termingründen nannte sie „enttäuschend“. (afp)