Förderprogramm für Radschnellwege stockt

Das Förderprogramm von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für Radschnellwege ist einem Medienbericht zufolge bisher ein Flop. Von den 50 Millionen Euro, die im Bundeshaushalt der vergangenen beiden Jahre für Planung und Bau der Wege vorgesehen waren, seien bisher nur 450.000 Euro abgerufen worden, berichtete die „Welt am Sonntag“.

Lediglich das Bundesland Baden-Württemberg beantragte entsprechende Mittel. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst hervor.

Radschnellwege ab 2019 beantragt

Darin gibt das Ministerium dem Bericht zufolge an, die 2017 beziehungsweise 2018 begonnene Förderung werde gut angenommen. „2018 trafen die Antragsteller mit Machbarkeitsstudien zu ihren Projekten die notwendigen Vorarbeiten, sodass 2019 die entsprechenden Bewilligungen ausgesprochen und die ersten Mittel abfließen konnten.“

Die Zeitung zitiert weiter: „Für das Jahr 2019 wurden von den beantragten und bewilligten Mitteln für Radschnellwege 450.000 Euro vom Land Baden-Württemberg abgerufen.“

Der FDP-Verkehrspolitiker Herbst nannte es „vollkommen unverständlich, weshalb der Bund neben Bundesstraßen auch für Investitionen in kommunale Radwege zuständig sein sollte“. Nicht jedes Problem lasse sich mit neuen bürokratischen Förderprogrammen lösen. Vor Ort sei das Wissen größer, an welchen Stellen in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden müsse, sagte Herbst der „WamS“. (afp)