Schleswig-Holstein schiebt islamistischen Gefährder in die Türkei ab

Der in Deutschland geborene 28-Jährige ist heute in die Türkei gebracht worden, teilte das Innenministerium in Kiel mit.
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Symbolbild.Foto: Matt Cardy/Getty Images
Epoch Times26. Januar 2018

Schleswig-Holstein hat einen als islamistischen Gefährder eingestuften türkischen Staatsbürger abgeschoben. Der in Deutschland geborene 28-Jährige sei am Freitag in die Türkei gebracht worden, teilte das Innenministerium in Kiel mit. Den Behörden lägen „umfangreiche Erkenntnisse“ vor, denen zufolge von diesem eine „besondere Gefahr für die Sicherheit“ ausgehe.

Der Mann war demnach im Oktober vorigen Jahres festgenommen worden und saß seitdem in Abschiebehaft. Laut Ministerium wurde die Abschiebung vollzogen, nachdem er mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gescheitert war. Einzelheiten zu den Erkenntnissen über die Gefährlichkeit des Beschuldigten nannte es nicht.

Einem Bericht der „tageszeitung“ vom Mittwoch zufolge schoben die deutschen Behörden seit Dezember 2016 mindestens 36 islamistische Gefährder ab. Das Blatt berief sich dabei auf einen eigene Umfrage unter den zuständigen Landesbehörden.

Das Aufenthaltsgesetz gestattet es den Innenministerien der Länder, als gefährlich eingeschätzte Ausländer abzuschieben, denen etwa Terroranschläge zugetraut werden. Dies ist auch unabhängig von konkreten strafrechtlichen Vorwürfen möglich.

Dem „taz“-Bericht zufolge dürfte die Zahl der abgeschobenen Gefährder tatsächlich allerdings noch höher sein und wird vom Bundesinnenministerium mit 60 angegeben. Grund dafür sei, dass Abschiebungen auch auf anderer Rechtsgrundlage angeordnet würden – etwa weil Islamisten als abgelehnte Asylbewerber ohnehin ausreisepflichtig seien oder eine Abschiebung als Reaktion auf Straftaten ohne Bezug zu Terrorismus erfolge. (afp)



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