Scholz bei schwarzer Null auf Kollisionskurs zu SPD-Führung

Titelbild
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken am 06.12.2019Foto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times17. Januar 2020

Bei der Aufstellung des Bundeshaushalts für 2021 geht Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf Konfrontationskurs zur neuen SPD-Parteiführung. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. In dem traditionellen Rundschreiben seines Ministeriums für die Etataufstellung werden die Ressorts dazu aufgerufen, sich bei ihren Ausgabewünschen an den „Grundsatz eines ausgeglichenen Haushalts“ zu halten.

Scholz ist damit der erste Finanzminister, der die schwarze Null zum Prinzip des Haushaltens erhebt. Dabei handelt es sich nur um eine Verabredung der Unionsparteien und der SPD im Koalitionsvertrag. Damit stellt sich Scholz gegen die ausdrückliche Position der beiden neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die die schwarze Null am liebsten zugunsten von Investitionen opfern würden. (dts)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion