Bereits seit Jahren fordert Scholz einen Mindestlohn von zwölf Euro.Foto: Kay Nietfeld/dpa/dpa

Scholz: „Betriebsschließungen zieht die Regierung derzeit nicht in Betracht“

Epoch Times13. Januar 2021

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Rufen aus seiner eigenen Partei nach einem Wirtschafts-Shutdown zur Corona-Bekämpfung eine Absage erteilt.

„Betriebsschließungen zieht die Regierung derzeit nicht in Betracht. Wir haben Fabriken, Betriebe, Büros und Verwaltungen ganz bewusst offen gelassen“, sagte Scholz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Seit dem Frühjahr seien dort strenge Hygieneregeln erlassen worden, um Ansteckungen zu vermeiden. Zuvor hatte unter anderem der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach Betriebsschließungen gefordert, um die Corona-Gefahr einzudämmen.

Scholz drängte unterdessen die Union, den Widerstand gegen einen Homeoffice-Rechtsanspruch für alle Arbeitnehmer aufzugeben. „Ich hoffe, dass sich das politische Bewusstsein in der Union weiterentwickelt und sie sich nicht länger gegen ein Recht auf mobile Arbeit sperrt“, sagte der Vizekanzler mit Blick auf den Widerstand des Koalitionspartners gegen einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Man wolle den Anspruch auf Homeoffice für die Arbeitnehmer, für die das möglich ist, verwirklichen, so Scholz. Die Möglichkeiten des Homeoffice müssten maximal genutzt werden. „Die Arbeitgeber sind gefragt, die technischen Voraussetzungen zu schaffen und den Beschäftigten Heimarbeit zu erlauben“, sagte er. „Es geht ja nicht allein um die Kontakte im Büro. Auch auf dem Arbeitsweg kann man sich und andere anstecken.“ (dts)



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