Scholz erklärt Klimapolitik zur Koalitionsfrage: Wir brauchen einen großen Wurf

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) knüpft den Fortbestand der Großen Koalition an weitreichende Beschlüsse in der Klimapolitik.

Wir brauchen einen großen Wurf in der Klimapolitik, wenn wir als Regierung weiter eine Berechtigung haben wollen, das Land zu führen“, sagte der SPD-Politiker am Montag nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen dem „Spiegel“.

„Am Ende müssen wir sagen können: Das reicht, damit wir die Klimaziele erreichen, die wir uns selbst gesetzt haben und auf die wir uns international verständigt haben“, sagte Scholz mit Blick auf die Sitzung des Klimakabinetts am 20. September. „Ein Klein-Klein in der Klimapolitik hilft nicht weiter.“

Der Bundesfinanzminister ist einer der Bewerber für den SPD-Parteivorsitz. Am 20. September will sich die große Koalition auf den gemeinsamen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz einigen.

Bislang sind wichtige Punkte aber noch umstritten. Die Klimapolitik soll auch Thema eines Treffens der Koalitionsspitzen am Montagabend sein. (afp)