Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist eine Übergewinnsteuer für Energieunternehmen aktuell kein Thema.
Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist eine Übergewinnsteuer für Energieunternehmen aktuell kein Thema.Foto: Uwe Anspach/dpa

Scholz: Gas-Turbine kann jederzeit geliefert werden

Epoch Times3. August 2022 Aktualisiert: 3. August 2022 10:47
Eine Turbine ist zum Symbol für den deutsch-russischen Gas-Streit geworden. Auf dem Weg von Kanada nach Russland hängt sie derzeit in Mülheim an der Ruhr fest. Nun kommt Kanzler Scholz vorbei.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland indirekt vorgeworfen, Vorwände für die ausbleibenden Gaslieferungen zu nutzen. Die Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 sei jederzeit einsetzbar und könne geliefert werden, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch des Energietechnik-Konzerns Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr. Dort ist die Maschine auf dem Weg von Kanada nach Russland zwischengelagert.

„Die Turbine ist da, sie kann geliefert werden, es muss nur jemand sagen, ich möchte sie haben, dann ist sie ganz schnell da“, betonte Scholz. Dem Gastransport durch Nord Stream 1 stehe dann nichts mehr im Weg. „Alle vorgebrachten technischen Gründe sind nicht auf einer Faktenbasis nachvollziehbar“, sagte der Kanzler.

Fehlende Turbine als Vorwand

Seit Juni hat Russland die Gaslieferungen über Nord Stream 1 zurückgefahren. Der Energiekonzern Gazprom begründete dies mit der fehlenden Turbine. Sie sei wichtig, um den nötigen Druck zum Durchpumpen des Gases aufzubauen. Gazprom warf seinem Vertragspartner Siemens Energy wiederholt vor, nicht die nötigen Dokumente und Informationen zur Reparatur der Maschine übermittelt zu haben. Siemens Energy wies die Vorwürfe zurück.

Scholz betonte, es gebe keine Gründe, warum die Turbine nicht geliefert werden könne. Sie sei nicht nur in perfektem Zustand, ihrer Nutzung stünden auch keinerlei Gas-Sanktionen entgegen. Man müsse sich angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine aber bewusst sein, „dass es jederzeit irgendwelche vorgeschobenen, vorgebrachten Gründe geben kann, die dazu führen, dass irgendetwas nicht funktioniert“, sagte der Kanzler. (dpa/mf)



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