Olaf Scholz (SPD): Koalitionsvertrag wurde mit Merkel abgeschlossen – Wir wählen Kramp-Karrenbauer nicht

Epoch Times6. November 2019 Aktualisiert: 6. November 2019 9:33
Falls Kanzlerin Merkel vorzeitig zurücktreten sollte, wird die SPD die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht wählen. Olaf Scholz erklärt, dass der Koalitionsvertrag der SPD von Kanzlerin Merkel unterschrieben wurde - diese Vereinbarung kann "nicht auf eine andere Person übertragen werden".

Der SPD-Vorsitzkandidat Olaf Scholz schließt für den Fall eines vorzeitigen Rücktritts von Angela Merkel aus, dass seine Partei CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Kanzlerin wählen würde. „Wir haben eine Koalition abgeschlossen. Diesen Vertrag hat Frau Merkel unterschrieben, und wir haben vereinbart, dass wir Frau Merkel zur Kanzlerin wählen, und nicht irgendjemand anderes“, sagte Scholz, wie der „Spiegel“ am Mittwoch berichtete.

„Und deshalb ist jedem klar, dass diese Vereinbarung jetzt nicht einfach auf eine andere Person übertragen werden kann“, betonte der Vizekanzler in einem von dem Magazin moderierten Streitgespräch der zwei verbliebenen Teams im Rennen um den SPD-Vorsitz.

Scholz‘ Tandempartnerin, die Brandenburgerin Klara Geywitz, sieht die SPD unter der Führung ihres Teams auch auf rasche Neuwahlen vorbereitet. Kramp-Karrenbauer sei bekannt dafür, „dass sie durchaus mal überraschende Entscheidungen fällt“, sagte Geywitz. Insofern seien sie und Scholz sich darüber im Klaren, „dass die SPD nach dem Parteitag jederzeit in der Lage sein muss, einen Bundestagswahlkampf zu führen“. Sie fügte hinzu: „Das machen wir auch.“

Scholz untermauerte seine Ambitionen, nächster Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Zunächst gehe es um den SPD-Vorsitz. „Aber natürlich erwarten die Mitglieder der SPD, erwarten die Anhänger der SPD, dass die Führung der SPD die Fähigkeit besitzt, eine solche Kandidatur auch mit sich selber durchzutragen“, sagte der Bundesfinanzminister.

Das Gespräch der beiden verbliebenen Teams in der Stichwahl um den SPD-Vorsitz wurde am Montag aufgezeichnet und sollte am Mittwoch auf „Spiegel Online“ ausgestrahlt werden. Neben Scholz und Geywitz bewerben sich der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken um den SPD-Vorsitz. (afp)

 

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