Finanzminister Scholz: Subvention auf Flugbenzin bleibt – „Das nutzt der Umwelt auch nicht“

Wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dafür ausgesprochen, an der Subvention auf Flugbenzin festzuhalten. Nach einer Abschaffung würden Fluggesellschaften künftig einfach außerhalb Deutschlands tanken, sagte Scholz in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.

Man wolle auch nicht, dass jemand irgendwo Kerosin tanke und dann außerhalb Deutschlands einen langen Flug nach Deutschland mache mit all dem zusätzlichen Kerosin.

Das nutzt der Umwelt auch nicht“, so Scholz. Er sei stattdessen dafür, die bereits bestehende Ticketabgabe zu erhöhen: „Die wollen wir anheben. Das ist der technisch sauberere Weg.“ Dieser Weg „benachteiligt die Fluggesellschaften nicht“, so Scholz.

Zudem kündigte der Vizekanzler an, die Anforderungen bei Förderprogrammen für Hauseigentümer deutlich zu senken:

„Wir haben uns diese Programme noch mal angeschaut. Eine Erkenntnis, die wir gewonnen haben ist, dass in vielen Bereichen die Anforderungen hoch sind“, sagte Scholz in der „Bild“-Sendung. „Um das etwas platt zu sagen: Man muss bisher das ganze Haus sanieren statt den Keller und das Dach, was manchmal schon ganz viel bringt. Da wollen wir es möglich machen, kleinteiliger, modularer vorzugehen.“ (dts)