Scholz will GroKo trotz Querelen bis 2021 weiterführen

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Koalition mit CDU und CSU trotz der Querelen der vergangenen Wochen bis 2021 weiterführen. „Die Regierung ist für die ganze Legislaturperiode gewählt“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Klar ist aber auch, dass diese Jahre nicht einfach werden.“

Scholz erwartet auch in Zukunft Konflikte zwischen den Koalitionspartnern. So werde zum Beispiel die Gesetzgebung zur Einschränkung von befristeten Arbeitsverträgen „trotz der Vereinbarung im Parlament bestimmt kein Spaziergang“.

Die Konflikte innerhalb der Union führten zudem immer wieder zu Streit: „Es ist ganz offensichtlich, dass CDU und CSU sich nach der langen Regierungszeit nur noch von Tag zu Tag hangeln“, sagte Scholz. (dts)