Scholz: „Wir sollen uns keiner Illusion hingeben, Brexit wird sich auf Deutschland auswirken“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erwartet bei einem unkontrollierten EU-Ausstieg Großbritanniens Verwerfungen im internationalen Handel vor allem an deutschen See- und Flughäfen.

Den größten Schaden hätten wohl die Briten selbst, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Doch wir sollten uns keiner Illusion hingeben, auch auf Deutschland würde sich das auswirken. Durch neue Zölle und zusätzliche Zollkontrollen könnte es zu Verzögerungen im Handel kommen“, so der Finanzminister weiter.

Im Bundeshaushalt seien für den Brexit 900 zusätzliche Stellen beim Zoll bewilligt worden. Davon seien zum 1. August 2019 den Hauptzollämtern insgesamt 620 Zöllner explizit für vom Brexit betroffene Bereiche zugewiesen worden, berichtet die Zeitung.

Zudem seien weitere rund 90 Zöllner vorübergehend den voraussichtlich am stärksten vom Brexit betroffenen Zollämtern zugeteilt.

Im Fokus stünden dabei die internationalen Frachtflughäfen Leipzig, Frankfurt/Main, Köln und München sowie der Seehafen Hamburg, berichtet die Zeitung weiter.

Auf unseren Zoll wäre aber auch unter diesen erschwerten Bedingungen Verlass. Er ist auf alle Szenarien sehr gut vorbereitet“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Brexit-Pool“

Sollte Großbritannien zum 31. Oktober ohne ein Abkommen aus der EU ausscheiden, würde einer der größten deutschen Handelspartner über Nacht zu einem Drittland.

Die damit verbundene Rückkehr zu Zöllen, Zollförmlichkeiten und -kontrollen würde den Handelsverkehr mit Großbritannien erheblich erschweren“, heißt es aus dem Finanzministerium.

Damit alle betroffenen Zöllner schnell reagieren können, habe die Generalzolldirektion einen „Brexit-Pool“ eingerichtet. Dort könnten sich die Hauptzollämter über ein IT-Verfahren bei der Abfertigung von Waren gegenseitig unterstützen. Der Zoll habe auch vom Brexit betroffene Unternehmen sensibilisiert, berichtet die Zeitung weiter.

Es habe bundesweite Informationsveranstaltungen in sieben Städten gegeben, an denen insgesamt 1.500 Firmenvertreter teilgenommen hätten.

Außerdem gebe es einen engen Draht zwischen dem Zoll und den großen Post- und Expressdienstleistern, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. (dts)