Scholz zu SPD-Vorsitz: „Alle wissen, was ich für die SPD in die Waagschale werfen kann“

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, der sich um den SPD-Vorsitz bewirbt, sieht dem Ergebnis der Mitgliederbefragung selbstbewusst entgegen.

„Alle wissen, was ich für die SPD in die Waagschale werfen kann: das hohe Ansehen und das Vertrauen, das viele Bürgerinnen und Bürger in mich setzen“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Der langjährige Hamburger Bürgermeister verwies auf frühere Wahlerfolge in der Hansestadt, als die SPD mit ihm an der Spitze 48 und 46 Prozent holte.

Damit sei für die SPD die Hoffnung verbunden, „dass es zwar nicht ganz so schnell so steil wieder aufwärts gehen wird wie in Hamburg, aber dass sich die Werte der SPD erholen können, wenn Klara Geywitz und ich das Vertrauen der Mitglieder erhalten“, so der SPD-Politiker weiter.

Der Finanzminister bewirbt sich gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten um die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles.

Am 26. Oktober will die SPD verkünden, welches der sechs Kandidatenduos vorne liegt. Seit Montag stimmen die 426.000 Mitglieder per Brief und online ab. Kommt kein Duo auf mehr als 50 Prozent, gibt es eine Stichwahl der ersten beiden Teams.

Scholz pocht auf große Lösung bei Grundrente

Im Ringen mit der Union um die Grundrente will Scholz  eine große Lösung für möglichst viele Rentner durchsetzen.

„Da geht es nicht um 100.000 oder 200.000 Betroffene, wie es der Union vorschwebt, sondern um sehr viele mehr“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Er treffe fast jeden Tag Männer und Frauen, die sich von der Grundrente angesprochen fühlten, „weil sie sagen, ich war mein Leben lang fleißig, aber es reicht im Alter hinten und vorne nicht“, so der SPD-Politiker weiter.

An diesem Freitag trifft sich erneut eine Arbeitsgruppe der Koalition unter Leitung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass ein Kompromiss gelingen könne.

„Ich sehe viele in der Koalition, die ernsthaft eine Lösung erreichen wollen“, sagte Scholz. Die Partei- und Fraktionschefs wollten an diesem Sonntag bei ihrem Treffen im Kanzleramt auch über die Grundrente verhandeln, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Koalitionskreise.

Die Union pocht auf eine im Koalitionsvertrag verankerte Bedürftigkeitsprüfung. Zuletzt war im Gespräch, dass die SPD sich auf eine Einkommensprüfung begünstigter Rentner einlassen würde. (dts)