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Werbung für ein SPD-Mitgliederentscheid auf dem SPD-Parteitag.Foto: über dts Nachrichtenagentur

Schulz kündigt SPD-Mitgliedervotum über erneute Koalition an

Epoch Times16. September 2017
Die SPD-Mitglieder werden nach der Bundestagswahl über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden dürfen, meinte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigt an, nach der Wahl abermals die Mitglieder seiner Partei über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden zu lassen. „Die Mitgliederbefragung war eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie“, sagte Schulz dem „Spiegel“. „Dahinter können und wollen wir nicht zurück.“

Die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. „Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten“, so Schulz. Der SPD-Parteichef hatte bislang offengehalten, ob er im Falle neuer Koalitionsgespräche den Prozess von 2013 wiederholen wolle.

Mit der Ankündigung will Schulz auch die Kritiker einer möglichen Neuauflage von Schwarz-Rot besänftigen. Umfragen zufolge ist für die Sozialdemokraten allenfalls die Rolle des Juniorpartners in einem Bündnis mit der Union möglich.

Sollte es zu einem Mitgliedervotum über die Große Koalition kommen, steht die Parteiführung um Schulz vor einem harten Kampf. In der SPD formiert sich massiver Widerstand gegen eine Wiederholung des schwarz-roten Bündnisses. Er sei „strikt gegen eine weitere Große Koalition unter Angela Merkel“, sagte Fraktionsvize Axel Schäfer im „Spiegel“: „Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung.“

Ähnlich sieht es Matthias Miersch, der Sprecher der Parlamentarischen Linken: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass unsere Basis noch einmal einem Koalitionsvertrag zustimmt.“ Auch für SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan ist Schwarz-Rot nicht vorstellbar: „Nach den Erfahrungen dieses Wahlkampfs ist eine Neuauflage der Koalition für unsere Basis keine Option mehr.“ (dts)



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