Schulze lässt Abgas-Messstationen überprüfen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat eine Überprüfung der Abgas-Messstationen in Deutschland angekündigt. „Ich sehe, dass diese Debatte hierzulande sehr aufgeregt geführt wird, deshalb habe ich beim TÜV Rheinland ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben. Die Überprüfung der Messstationen ist diese Woche angelaufen“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“.

Den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die Stickoxid-Grenzwerte überprüfen zu wollen, kritisierte sie scharf: „Diese Grenzwerte werden regelmäßig von Wissenschaftlern und Medizinern auf den Prüfstand gestellt. Es gibt keinen vernünftigen Grund, daran zu rütteln“, so die Umweltministerin.

Zum Papier von 107 Lungenärzten, welche die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in Frage gestellt hatten, sagte Schulze: „Ich kann nur dazu raten, dem Diskurs in der Wissenschaft zu vertrauen. Das hätte auch Herr Scheuer tun sollen, anstatt vorschnell einzelne Ärzte zu loben.“

Scheuer hatte als Konsequenz aus der Kritik der Lungenärzte an den Feinstaubgrenzwerten gefordert, dass deren Umsetzung hinterfragt und gegebenenfalls verändert werden müsse.

Auch Scheuers Kritik an den Zwischenergebnissen der Verkehrskommission stößt der SPD-Politikerin sauer auf: „Mal abgesehen davon, dass man so nicht Experten beschimpfen sollte, die man selbst berufen hat: Herr Scheuer hat die Aufgabe, eigene Maßnahmen zu benennen. Ich bin sehr gespannt, was er vorschlagen wird, damit auch der Verkehr klimafreundlicher wird.“ (dts/afp)