Schwesig lässt Zukunft der GroKo offen: SPD muss Halbzeitbilanz ziehen und bewerten

Epoch Times11. August 2019 Aktualisiert: 11. August 2019 21:51
Wird die GroKo das Jahr überleben? Manuela Schwesig will darauf nicht antworten. Die SPD habe sich darauf geeinigt, eine Halbzeitbilanz zu ziehen, und "dann werden wir die Halbzeitbilanz bewerten", so die SPD-Co-Vorsitzende.

Die kommissarische SPD-Co-Vorsitzende Manuela Schwesig will sich nicht darauf festlegen, ob die Große Koalition das Jahr noch überlebt.

Die SPD habe sich darauf geeinigt, eine Halbzeitbilanz zu ziehen, und „dann werden wir die Halbzeitbilanz bewerten“, sagte Schwesig am Sonntag im Sommerinterview des ZDF. Dabei müsse es vor allem darum gehen, ob die Regierung „die Zukunftsfragen in den nächsten zwei Jahren gut beantworten“ könne.

Regierung muss zu einem Klimaschutzgesetz kommen

Unter anderem müsse die Regierung im Herbst zu einem Klimaschutzgesetz kommen, „das wirklich den Klimaschutz stärkt und ihm hilft“, sagte die SPD-Politikerin. Dabei müsse dafür gesorgt werden, dass Bezieher geringerer Einkommen, die pendeln müssen, „nicht die größte Last tragen“.

SPD muss Führungsfrage klären

Zur Lage ihrer Partei, die in den Umfragen derzeit bei rund 13 Prozent liegt, sagte Schwesig, diese sei „schwierig, aber nicht hoffnungslos“.

„Dreimal Führungswechsel in drei Jahren, das irritiert die Wähler“, räumte sie ein. Es sei wichtig, dass die SPD nun die Führungsfrage kläre und dann wieder ihre politischen Inhalte und Leistungen in den Vordergrund rücke.

Die „guten Nachrichten“ von Erfolgen der SPD würden immer wieder überschattet, „wenn wir sozusagen ständig unsere Führung auswechseln“. Sie sei sicher, dass es in den kommenden Wochen „noch weitere gute Bewerbungen“ für die Parteispitze geben werde, sagte Schwesig.

Schwesig wehrt sich gegen Gabriels SPD-Kritik

Kritik beispielsweise des früheren Parteichefs Sigmar Gabriel wies die kommissarische Co-Vorsitzende zurück. Vielleicht komme die Partei „nicht ganz so daher, wie es manche älteren Herren in der Partei gerne hätten“, sagte sie. Sie finde es jedoch „ziemlich respektlos, in dieser schwierigen Zeit für die SPD die SPD noch öffentlich zu beschimpfen“.

Gabriel hatte kürzlich kritisiert, die SPD sei linker als die Linkspartei und ökologischer als die Grünen geworden. Der aktuellen Parteiführung warf er vor, auf einem völlig falschen Kurs zu sein. (afp)

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