Schwesig: Stehe als Mitglied der Bundesregierung hinter Armenien-Beschluss

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat mit Kritik auf einen Bericht reagiert, demzufolge sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren will: „Als Mitglied der Bundesregierung stehe ich hinter diesem Beschluss“, sagte Schwesig am Freitag dem Sender N24. „Da sollte niemand aus der Bundesregierung wackeln.“

Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet, dass sich das Auswärtige Amt und das Kanzleramt darauf geeinigt hätten, dass Regierungssprecher Steffen Seibert sich vor der Presse im Namen der Bundesregierung von der Resolution distanzieren soll. Er solle erklären, dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe.

Dies sei eine politische Geste an die Regierung in Ankara, damit das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf dem Militärstützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten aufgehoben wird.

Der Bundestag hatte am 2. Juni eine Resolution verabschiedet, in der die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich im Jahr 1915 als Völkermord eingestuft werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatten nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Als Reaktion auf die Abstimmung hatte Ankara deutschen Abgeordneten den Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Osten der Türkei untersagt. Dort sind seit mehreren Monaten deutsche Aufklärungsjets und Tankflugzeuge der Luftwaffe stationiert.

(dts Nachrichtenagentur)