Schwesig will SPD-Fallpauschalensystem abschaffen und Krankenhausfinanzierung neu ausrichten

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert, das System der Krankenhausfinanzierung neu auszurichten. „Die Fallpauschalen müssen abgeschafft werden“, sagte die SPD-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Fallpauschalen führten dazu, dass sich Kinderkliniken auf dem Lande nicht mehr rechneten.

Hintergrund ist die Kritik am privaten Klinikbetreiber Asklepios, der in der mecklenburgischen Kleinstadt Parchim vor einem Jahr die Kinderstation einer seiner Kliniken geschlossen hat. Asklepios hatte immer wieder zugesichert, die Kinderstation wieder zu öffnen.

Die Landesregierung in Schwerin wollte im Gegenzug eine Arztstelle und für Notfälle einen Hubschrauberlandeplatz für das Klinikum finanzieren, ein Investitionsvolumen von bis zu 2,8 Millionen. Bis April sollte die Portalklinik stehen, passiert ist bislang allerdings nichts.

Die Profitorientierung im Gesundheitssystem könne so nicht bleiben, sagte Schwesig der NOZ, „auch wenn das das unseriöse Verhalten von Asklepios nicht rechtfertigt“. Asklepios hatte den Vorwurf zurückgewiesen, die Station aus wirtschaftlichen Gründen aufgegeben zu haben, aber auch eingeräumt, es sei stets ein „Zuschussgeschäft“.

Das Fallpauschalensystem wurde 2003 durch die SPD und die Grünen für Krankenhausleistungen eingeführt. Es steht in der Kritik, weil die ökonomischen Anreize unter anderem für die Versorgung von Kindern oder bei Geburten geringer sind als in der Altersmedizin oder anderen Fachrichtungen. (dts)