Seehofer sagt Teilnahme am Integrationsgipfel mit Merkel ab – stattdessen Treffen mit Kanzler Kurz

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nicht am Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin teilnehmen. Das bestätigte das Innenministerium dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“.

Der Integrationsgipfel stehe nicht im Terminkalender des Ministers, hieß es demnach aus der Pressestelle des Ministeriums.

„Er wird vom Parlamentarischen Staatssekretär Wanderwitz vertreten.“ Zu den Gründen äußerte sich das Innenministerium laut Magazin trotz Nachfrage nicht.

Offenbar war der CSU-Politiker nicht mit dem inhaltlichen Ablauf des Integrationsgipfels einverstanden, hieß es aus Regierungskreisen. Seehofer, in dessen Zuständigkeit die Themen Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt fallen, war beim Integrationsgipfel auch für einen Diskussionsbeitrag zum Themenblock „Werte und Zusammenhalt in der Einwanderungsgesellschaft“ vorgesehen.

Statt am Integrationsgipfel teilzunehmen, trifft sich der Bundesinnenminister am Mittwoch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, um sich „zu aktuellen politischen Themen“ auszutauschen.

Für 12 Uhr ist ein gemeinsames Statement angekündigt. Der Integrationsgipfel findet am Mittwoch zum zehnten Mal statt, seit 2006 nahmen zum Teil mehrmals hintereinander die Innenmister Wolfgang Schäuble (CDU), Thomas de Maizière (CDU) und Hans-Peter Friedrich (CSU) teil. Die direkt vor dem Integrationsgipfel geplante Vorstellung seines sogenannten „Masterplans Migration“ hatte Seehofer wegen inhaltlicher Differenzen mit der Bundeskanzlerin gestern kurzfristig verschoben. (dts)