Söder nennt Programm der Grünen in Bayern „nicht koalitionsfähig“

Epoch Times12. October 2018 Aktualisiert: 12. Oktober 2018 14:21
Zwei Tage vor der bayerischen Landtagswahl ist Ministerpräsident Söder erneut auf Distanz zu einem möglichen Bündnis mit den Grünen gegangen. "Das Programm der Grünen ist aus meiner Sicht so in der Form nicht koalitionsfähig", sagte er.

Zwei Tage vor der bayerischen Landtagswahl ist Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut auf Distanz zu einer möglichen Koalition mit den Grünen gegangen. „Das Programm der Grünen ist aus meiner Sicht so in der Form nicht koalitionsfähig“, sagte Söder am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Grünen wirkten zwar frisch, ihr Programm sei aber „uralt“. Eine Zusammenarbeit sei kaum vorstellbar.

In den Meinungsumfragen im Vorfeld der Wahlen gehörte ein Bündnis aus CSU und Grünen zu den Favoriten der Befragten. Söder bestritt, dass ein in den Umfragen derzeit gemessener Wert von 34 Prozent für seine derzeit allein regierende Partei als Wahlergebnis ein Debakel wäre. Dies wäre noch immer der beste Wert, den es derzeit national gebe, sagte der Ministerpräsident. „Ein Debakel wäre so etwas wie zwölf Prozent der SPD.“

Ebenfalls im ZDF-„Morgenmagazin“ diente Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger seine Partei ein weiteres Mal als Koalitionspartner für die CSU an. Er glaube, dass es am Ende für ein Zweierbündnis reichen werde. „Schlimmstenfalls“ müssten CSU und Freie Wähler die FDP als dritten Koalitionspartner dazu nehmen. (afp)

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