Sondierungen über Jamaika-Koalition in Kiel gescheitert

Schleswig-Holstein bekommt voraussichtlich doch eine neue Regierungskoalition. In einem Sondierungsgespräch konnten sich die Spitzen von CDU, Grünen und FDP in Kiel nicht auf Verhandlungen über eine Fortsetzung des amtierenden Jamaika-Bündnisses verständigen.

Ko-Spitzenkandidatin Aminata Touré teilte mit, die CDU und ihr Ministerpräsident Daniel Günther müssten jetzt für sich klären, in welche Richtung sie die Regierungsbildung weiterhin vorantreiben wollten. „Nun liegt es an Daniel Günther zu entscheiden, in welchem Bündnis er eine Regierung bilden möchte.“ Die Grünen hätten „sich entschieden“. Sie sähen „eine Basis“ für eine Zweierkoalition mit der CDU.

Er bedauere dies außerordentlich, sagte Günther nach mehrstündigen Beratungen in einem Kieler Hotel. Er habe sich ein anderes Ergebnis gewünscht. Nun werde der CDU-Landesvorstand am Montag über die Situation beraten und einem der beiden bisherigen Koalitionspartner ein Angebot für Sondierungsgespräche machen.

Knapp die absolute Mehrheit verfehlt

Mit 43,4 Prozent hatte die CDU bei der Landtagswahl am 8. Mai nur um ein Mandat die absolute Mehrheit im Landtag von Kiel verfehlt. Sie hätte somit auch nur mit den Grünen oder der FDP eine sichere Mehrheit im Parlament – trotzdem hatte Günther für eine Fortsetzung des Dreierbündnisses geworben, das seit 2017 zusammen den Norden regiert.

Günther hatte als CDU-Landesvorsitzender Grüne und FDP zu dem Treffen am Donnerstag eingeladen. Am Dienstag hatte bereits ein von Günther geführtes Viererteam der CDU mit den Spitzen beider Parteien getrennt gesprochen – fünf Stunden lang mit den Grünen und zwei Stunden mit der FDP. Die Spitzen von Grünen und FDP hatten dabei bereits ihre klaren Präferenzen jeweils für eine Zweierkoalition mit der CDU bekundet, sich aber auch für Gespräche darüber hinaus bereiterklärt.

Günther hatte seinen Kurs pro Dreierbündnis auch mit einem hohen Ansehen der Koalition in der Bevölkerung begründet. Bei der Landtagswahl hatten sich neben der CDU auch die Grünen mit 18,3 Prozent deutlich verbessert, während die FDP nach starken Verlusten nur noch auf 6,4 Prozent kam. (dpa/afp/red)