Spahn: „Das Wahlergebnis hat eine Zerrissenheit im Land illustriert, die wir so noch nie gehabt haben“

Die Flüchtlingskrise und ihre Folgen bestimmen nach Ansicht von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn auch zwei Jahre nach ihrem Ausbruch einen wesentlichen Teil der öffentlichen Debatte.

„Das große Streitfeld der Zukunft ist nicht soziale Sicherheit, sondern kulturelle Sicherheit“, sagte Spahn bei einer Veranstaltung der „Welt“ im Axel-Springer-Hochhaus in Berlin. „Das ist der Kern der gesellschaftlichen Fragen in den westlichen Gesellschaften.“

Die Quittung für ihr Agieren in der Flüchtlingskrise hätten die beiden großen Parteien, Union und SPD, bei der Bundestagswahl erhalten. „Das Wahlergebnis hat eine Zerrissenheit im Land illustriert, wir haben eine Situation in Deutschland, die wir so noch nie gehabt haben“, sagte Spahn. „Ich glaube, die Politik hat das grundsätzlich verstanden, aber folgt etwas daraus?“

Inmitten der Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD verwies Spahn, der parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ist, auch auf die Notwendigkeit von Reformen: „Wir haben den richtigen Anspruch, dass die nächste Große Koalition eine andere sein muss. Wenn man mich fragt, muss es vor allem um mehr ums Bildungs- und weniger ums Rentenniveau gehen.“ Spahn fragte: „Tun wir heute genug, damit es uns in zehn Jahren immer noch gut geht?“

Habe die Politik die Kraft dafür, in Zeiten in denen es gerade richtig gut laufe, den Hebel umzulegen, um die großen Probleme von morgen bewältigen zu können? Die großen Herausforderungen Demografiekrise, Pflegenotstand und Digitalisierung kämen ja erst noch.

Dass Spahn auch persönlich in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle in der deutschen Politik spielen will, wurde bei der „Welt“-Veranstaltung deutlich. Auf die Frage, ob er gern Bundeskanzler sein würde, sagte Spahn: „Ohne Ehrgeiz schafft man auch kein Seepferdchen. Ich möchte politisch gestalten.“ (dts)