Spahn: Pflegebeitrag dürfte 2019 sogar um 0,5 Punkte erhöht werden
Der Pflegeversicherungsbeitrag dürfte nach Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im kommenden Jahr noch stärker angehoben werden als geplant.
Eine von den Pflegekassen geforderte Erhöhung um 0,5 Beitragssatzpunkte sei in der Größenordnung „realistisch“, sagte Spahn den „Westfälischen Nachrichten“ vom Samstag. Mitte Juni hatte Spahn angekündigt, der Beitrag zur Pflegeversicherung solle im kommenden Jahr um 0,3 Prozentpunkte steigen. Begründet hatte er dies mit dem Milliarden-Defizit in der Pflegeversicherung.
„Es gibt generationenübergreifend eine hohe Akzeptanz für Mehrausgaben in der Pflege“, sagte Spahn nun den „Westfälischen Nachrichten“. Er appellierte zugleich an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), „bei der Arbeitslosenversicherung vorhandene Senkungsspielräume zu nutzen, da wir die Lohnnebenkosten insgesamt nicht erhöhen wollen“.
Die große Koalition hat vereinbart, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte zu senken. In der Union wird aber gefordert, den Beitragssatz noch stärker abzusenken.
Der Beitrag zur Pflegeversicherung war zuletzt Anfang 2017 um 0,2 Punkte auf 2,55 Prozent angehoben worden. Für Kinderlose sind es derzeit 2,8 Prozent. (afp)
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