Spahn will Personalausstattung in Altenpflege und Geburtshilfe durch staatliche Zuschüsse verbessern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Personalausstattung in Altenpflege und Geburtshilfe durch staatliche Zuschüsse verbessern. Ein Gesetzentwurf des Ministeriums, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten, sieht vor, 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte in der Altenpflege vollständig über einen Vergütungszuschlag zu finanzieren. Finanzielle Mehrbelastungen für die versorgten Pflegebedürftigen sollen ausgeschlossen sein.

Ferner sollen Pflegebedürftige künftig auch ohne ärztliche Verordnung Hilfsmittel genehmigt bekommen. Spahn sagte den Funke-Zeitungen: „Eine gute Versorgung bedeutet Zuwendung. Die benötigt Zeit und damit genügend Personal.“ Die Neuerungen dienten dazu, „Pflegekräfte, Pflegebedürftige und ihre Angehörige gleichermaßen“ zu entlasten. Dem Referentenentwurf zufolge sollen über ein neues Förderprogramm zudem 600 zusätzliche Hebammenstellen in Krankenhäuser sowie bis zu 700 weitere Stellen für assistierendes medizinisches Personal in den Geburtsabteilungen entstehen.

Ziel sei es, die Versorgung in der stationären Geburtshilfe zu verbessern. Hierfür will Spahn ab 2021 für drei Jahre jeweils 65 Millionen Euro bereit stellen. Um die Personalsituation in den Geburtsabteilungen fortan stärker in den Blick zu nehmen, soll es in Zukunft jeweils Ende Juni einen Bericht zur Entwicklung des Betreuungsschlüssel von Hebammen und Schwangeren geben. Verbesserungen plant der Gesundheitsminister zudem bei der medizinischen Versorgung von Kindern auf dem Land. So soll es für Kinderkrankenhäuser sowie klinische Fachabteilungen für Kinder- und Jugendmedizin in ländlichen Regionen zusätzliche Förderungen geben, um wohnortnahe Behandlungen zu unterstützen. Die Einrichtungen sollen mit Beginn den kommenden Jahres jeweils pauschal 400.000 Euro erhalten. (dts)