Spahns Reformen in der Pflegebranche – „Es hapert in der Umsetzung“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Schwierigkeiten bei den angestoßenen Reformen für die Pflegebranche eingeräumt. „Es hapert in der Umsetzung“, sagte er am Freitag im Bundestag in der Debatte über den Etat seines Ministeriums. Die Projekt ließen sich „nicht von heute auf morgen“ vollenden.

Spahn bezog sich mit seinen Äußerungen unter anderem auf die beschlossene Schaffung von 13.000 neuen Stellen in der stationären Altenpflege sowie auf die Einführung von Personaluntergrenzen für bestimmte Klinikbereiche wie etwa Intensivstationen. „Bei all diesen Dingen ist es vor Ort schwierig und es holpert manchmal“, gab er zu.

Zugleich verteidigte Spahn sein Vorgehen. Sein Ministerium habe „sehr bewusst Schritt für Schritt angefangen, und zwar mit konkreten Entscheidungen, die im Alltag einen Unterschied machen“. Er wolle nicht „das Blaue vom Himmel versprechen“, sondern dafür sorgen, dass Verbesserungen vor Ort ankommen.

Spahn hat dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung zufolge im nächsten Jahr 15,33 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 19,8 Millionen mehr als 2019. ‚(afp)