SPD-Außenexperte nennt Wahlen in Syrien „zynisches Theaterstück“

SPD-Außenexperte Niels Annen hat die Wahl eines neuen Parlaments im Kriegsland Syrien als „Farce“ verurteilt: „Statt ein zynisches Theaterstück zu inszenieren, sollte sich das syrische Regime unter Bashar al-Assad endlich auf ernsthafte Friedensverhandlungen in Genf einlassen“, sagte Annen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Ohne Druck von außen werde dies aber nicht gelingen. Der SPD-Politiker äußerte daher die Hoffnung, dass auch Russlands Präsident Wladimir Putin die „Geduld für Assads Spielchen“ verliere und auf deren Ende hinwirke.

Ziel der an diesem Mittwoch beginnenden neuen Gesprächsrunde in Genf sei, die Voraussetzungen zu schaffen für Wahlen in Syrien, die diesen Namen auch verdienten. Der Urnengang müsse fair und frei sowie unter Beteiligung der gesamten syrischen Bevölkerung stattfinden, und zwar auch der geflohenen Syrer, forderte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Die Zeit der Inszenierungen sei vorbei. An der umstrittenen Parlamentswahl in Syrien konnten am Mittwoch lediglich die Bewohner der von der Regierung kontrollierten Gebiete teilnehmen. Das sind rund 60 Prozent der syrischen Bevölkerung. Zur Wahl stellen dürfen sich auch Kandidaten, die nicht zur Baath-Partei des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gehören. Es wird dennoch mit einem neuerlichen Sieg der Baath-Partei gerechnet. Die Vereinten Nationen wollen das Ergebnis nicht anerkennen.

(dts Nachrichtenagentur)