SPD: Aydan Özoguz verschiebt Besuch im thüringischen Eichsfeld bis nach der Wahl

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat einen Besuch im thüringischen Landkreis Eichsfeld vorerst verschoben. Sie wies aber am Donnerstag Berichte zurück, wonach diese Entscheidung aus Sicherheitsgründen erfolgt sei.

„Leider konnten wir aufgrund der Kurzfristigkeit keinen Termin mehr vor der Bundestagswahl einplanen“, erklärte dazu Özoguz in Berlin. Sie werde den Besuch aber nachholen und „gleich nach der Wahl ins Eichsfeld fahren“.

Hintergrund sind die Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland. Dieser hatte Ende August auf einer Wahlveranstaltung im Eichsfeld Äußerungen von Özoguz kritisiert, wonach eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache nicht auszumachen sei.

Thüringer Allgemeine: Besuch wurde aus Sicherheitsgründen abgesagt

Dazu sagte Gauland: „Das sagt eine Deutschtürkin – ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist, danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“ Er löste damit einen Eklat aus.

Die „Thüringer Allgemeine“ berichtete dazu am Donnerstag unter Berufung auf Angaben des thüringischen SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme, ein für Samstag geplanter Besuch von Özoguz in der Ortschaft Heiligenstadt im Eichsfeld sei aus Sicherheitsgründen abgesagt worden.

Lemme sagte demnach, er habe aus dem Kanzleramt erfahren, die Sicherheit von Özoguz im Eichsfeld könne nicht gewährleistet werden. Die Integrationsbeauftragte ist dem Kanzleramt zugeordnet. „Dass es eine solche Lageeinschätzung gibt, ist schlimm genug“, hatte die Zeitung Lemme weiter zitiert.

Kanzleramt hat keine Sicherheitsbedenken

Es habe „keine Bedenken im Kanzleramt hinsichtlich der Sicherheit gegeben“, sagte dagegen eine Sprecherin der Integrationsbeauftragten.

Özoguz selbst, die auch stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, erklärte dazu: „Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Sicherheitsbehörden jederzeit die Sicherheit bei einem solchen Besuch gewährleisten würden.“ Dieser sei ihr „deswegen sehr wichtig, weil wir den Demokratiefeinden keine Zugeständnisse machen dürfen“.

Özoguz war nach den Gauland-Äußerungen von Lemme und weiteren Politikern ins Eichsfeld eingeladen worden. Der AfD-Spitzenkandidat hatte seine Äußerungen wiederholt verteidigt, allerdings auch gesagt, er würde sie in dieser Form nicht erneut machen. Gegen ihn laufen deswegen Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung.

Irritiert über die Berichte über Sicherheitsbedenken äußerte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). „Frau Özoguz ist willkommen“, schrieb er im Internetdienst Twitter.

Thüringens Innenminister Gernot Maier (SPD) hob ebenfalls auf Twitter hervor: „Wir gewährleisten die Sicherheit aller unserer Gäste.“ Allerdings sei die thüringische Polizei nicht in Besuchsvorbereitungen eingebunden gewesen. (afp)

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