SPD-Chef bereit für Koalition mit Linkspartei

Die SPD will "die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt", sagte Parteichef Walter-Borjans . Dazu wäre die Partei für ein Bündnis mit den Linken bereit.
Titelbild
Logo der SPD im Bundestag.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP via Getty Images
Epoch Times9. August 2020

Die SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans bereit zu einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Die große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage.

„Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen.“ Das sähen Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich, die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken und er „gleichermaßen so“. Klärungsbedarf gebe es dann aber sicher noch genug, sagte Walter-Borjans. „Wie mit den Grünen auch.“

Walter-Borjans reagierte auf eine Interview-Äußerung der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping, die den Funke-Zeitungen gesagt hatte: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umsetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union.“

Linke will zweistellig in die Regierung

Zuvor hatte Linken-Chefin Katja Kipping erklärt: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umsetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union.“

„Wir müssen bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf jeden Fall zweistellig werden. Dann ist vieles möglich“, sagte sie der Funke Mediengruppe. Bei der Bundestagswahl gehe es „um eine Richtungsentscheidung fürs Land“, betonte Kipping.

Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte den Zeitungen: „Wir wollen Mehrheiten jenseits der Union bilden, für eine gerechte Republik und um in Europa ein deutliches Zeichen gegen den weltweiten Rechtsruck zu setzen.“ Ein Bündnis mit der Union dagegen schließe die Linkspartei aus. (dpa)



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