SPD-Chef Schulz: „Die SPD tritt an, um dieses Land zu führen“ – Zentrale Aufgabe „die Verteidigung der Demokratie“

"Die SPD tritt an, um dieses Land zu führen", sagte der neue SPD-Chef Martin Schulz nach einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch in Berlin. "Wir wollen, in welcher Konstellation auch immer, den Bundeskanzler stellen".
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SPD-Chef Martin Schulz. 25. Januar 2017.Foto: Adam Berry/Getty Images
Epoch Times25. Januar 2017

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Führungsanspruch der Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl im Herbst bekräftigt.

„Die SPD tritt an, um dieses Land zu führen“, sagte Schulz nach einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch in Berlin. „Wir wollen, in welcher Konstellation auch immer, den Bundeskanzler stellen“, fügte er mit Blick auf mögliche Koalitionen hinzu.

Schulz versicherte auch, die SPD werde aber in den verbleibenden Monaten der Legislaturperiode ohne Einschränkung die derzeitige Koalition mit der CDU/CSU mittragen: „Wir werden bis zum Ende dieser Wahlperiode in dieser Bundesregierung das tun, was wir bisher schon getan haben – sie prägen.“ Dies gelte „bis zum letzten Tag“. Im Wahlkampf werde die SPD aber, so wie alle anderen Parteien auch, für ihre eigenen Überzeugungen kämpfen.

Als zentrale Aufgabe nannte Schulz „die Verteidigung der Demokratie“. Diese sei „in der auseinanderdriftenden Gesellschaft gefährdet“. Sein Ziel sei es, die Alltagssorgen der Menschen stärker in den Mittelpunkt zu stellen.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sicherte Schulz „den vollen Rückhalt“ der Bundestagsabgeordneten zu. Der künftige Kanzlerkandidat und SPD-Chef sei in der Fraktion „mit großem Beifall empfangen und mit noch größerem Beifall verabschiedet worden“.

Martin Schulz sei „ein Kandidat mit einer großen persönlichen Glaubwürdigkeit“, hob Oppermann weiter hervor. Auch er kündigte an, für die Sozialdemokraten gehe es nun im Wahlkampf darum, „Mehrheiten zu mobilisieren“ für ihre Politik. (afp)



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