Ersatz für Hartz IV
SPD-Chefin will "Bürgergeld" neu berechnen
SPD-Vorsitzende Saskia Esken.
Foto: Jens Schlueter/Getty Images
SPD-Chefin Saskia Esken will sich in den Koalitionsverhandlungen für ein neu berechnetes „Bürgergeld“ starkmachen. „Das `Bürgergeld` muss auskömmlich sein – das ist klar“, sagte Esken der „taz“. Im Programm der SPD stehe, dass sie die Berechnung überarbeiten wolle.
„Gleichzeitig gilt das Lohnabstandsgebot.“ Wer Vollzeit arbeite, müsse mehr in der Tasche haben als Bezieher einer Lohnersatzleistung. „Wenn die Löhne steigen, kann das entsprechend höher sein.“ Esken sagte weiter, dass sie den Koalitionsverhandlungen nicht vorgreifen werde. Eine Zahl für höhere Sätze bei der Grundsicherung nannte sie nicht.
Das „Bürgergeld“ soll nach dem Willen der Ampel-Verhandler Hartz IV ersetzen. Außerdem warb Esken in der „taz“ für das Konzept einer Kindergrundsicherung. „Derzeit können Familien aus verschiedenen Töpfen Geldleistungen beantragen: Kindergeld, Kinderzuschlag, die Regelsätze für Kinder in Hartz IV und vieles mehr“, sagte sie.
„Das neue Kindergeld bündelt diese Leistungen und soll automatisiert und unbürokratisch ausgezahlt werden. Damit und mit starken Institutionen holen wir Kinder aus der Armut.“
Esken äußerte sich in dem Interview mit der „taz“ zurückhaltend zur Frage, ob sie im neuen Kabinett Ministerin werden wolle. „Ich bin in die Politik gegangen, um die Welt jeden Tag ein kleines bisschen besser zu machen“, sagte sie. „Das tue ich an dem Platz, wo es am besten geht.“ Ab Mittwoch treffen sich die Arbeitsgruppen. (dts/afp/dl)
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