SPD-Fraktionschef bekräftigt Forderung nach Abzug von US-Atomwaffen
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, will weiterhin, dass die USA ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen. Er fühle sich durch die Diskussion darüber bestätigt, sagte Mützenich in der Sendung „Forum“ des RBB-Inforadios. Die SPD habe schon im vergangenen Wahlprogramm einen solchen Abzug gefordert.
Er sei zuversichtlich, dass seine Partei vor der kommenden Bundestagswahl wieder eine Antwort geben werde. Mützenich warnte, gerade kleinere Atomwaffen könnten künftig an Bedeutung gewinnen.
„Wir stehen zurzeit in offensichtlich einem Zeitabschnitt, wo Nuklearwaffen in ihrer militärischen Bedeutung wieder stärker zur Geltung gebracht werden sollen. Es wird nicht nur mit dem Einsatz gedroht, sondern es wird darüber nachgedacht, mit kleineren Atomwaffen zu reagieren.“
Der SPD-Fraktionschef hatte mit seiner Forderung Anfang Mai eine neue Debatte über die Zukunft der Atomwaffen in Deutschland ausgelöst. (dts)
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