SPD-Fraktionschef Oppermann erteilt Bündnis mit Linkspartei Absage – SPD bekennt sich klar zu EU und NATO

"Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt", sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und lehnt damit eine Regierungsbildung mit den Linken ab.
Titelbild
Thomas OppermannFoto: Sean Gallup/Getty Images
Epoch Times27. Mai 2017

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann einer Koalition mit der Linkspartei eine Absage erteilt.

„Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt“, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag. Die Große Koalition stoße aber an ihre Grenzen. Dies zeigten etwa die gescheiterten Verhandlungen zum Rückkehrrecht aus Teilzeit.

„Die SPD wird nur in eine Regierung gehen, in der sich alle klar zur EU und zur Nato bekennen“, sagte Oppermann mit Blick auf die Linkspartei weiter. Letztere wirbt für ein Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl am 24. September.

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück riet ebenfalls von Rot-Rot-Grün ab. „Der Flirt mit dieser Konstellation wird nicht belohnt“, sagte Steinbrück der „Bild am Sonntag“.

Die FDP unter Parteichef Christian Lindner bezeichnete Steinbrück dagegen als möglichen Koalitionspartner. Lindner habe einen „glänzenden Landtagswahlkampf“ in NRW gemacht. Zudem wiederhole er nicht den Fehler des früheren FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle, die Liberalen einseitig auf das Thema Steuersenkungen zu reduzieren. (afp)



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