SPD-Fraktionsvize Post: „Die GroKo hält bis 2021“

Vor dem Parteitag in Berlin rechnet SPD-Fraktionsvize Achim Post damit, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird. In dem Leitantrag der Parteiführung, der am Freitag verabschiedet werden soll, gebe es „keine roten Linien oder einen Automatismus für einen Ausstieg“, sagte er dem Fernsehsender n-tv. „Gleichwohl enthält der Antrag aber auch die klare Erwartung, dass wir mit der Union über einige neue Aufgaben sprechen wollen.“

Laut Post verliert die Debatte über einen GroKo-Ausstieg „allein durch die Zeitabläufe“ irgendwann ihre Grundlage. Wenn Deutschland im Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernehme, habe es eine spezielle Verantwortung. Außerdem stehe es dann nur noch ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl. „Dann die Große Koalition zu verlassen, ergibt keinen Sinn mehr.“

Post zufolge kann die Große Koalition in den beiden kommenden Jahren noch einiges durchsetzen. Seine Partei ruft Post zum Zusammenhalt auf. Wenn Partei, Regierung und Fraktion nicht zusammenarbeiteten, funktioniere „das alles nicht“, sagte er. Um aus dem Tief herauszukommen, müsse die SPD aber an ihrer Außendarstellung arbeiten. „Wir müssen uns auf ein paar größere Punkte konzentrieren, uns hinter die Beschlüsse stellen und dies deutlich besser verkaufen“, sagte er.

Wenn etwas nicht funktioniere, dürfe die SPD dies aber auch nicht als etwas Gutes darstellen. „Eigentlich sind das ganz banale Dinge, die aber offensichtlich bisher nicht so geklappt haben. Denn sonst wären wir jetzt nicht bei 15, sondern bei 30 Prozent.“ (dts)