Parteiinterne Diskussion geht weiter
SPD in Baden-Württemberg: Esken nicht erneut für Parteivorstand nominiert
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken erfährt derzeit starken Gegenwind; auch im eigenen Landesverband. Der hat sie nun nicht mehr für den Bundesvorstand vorgeschlagen. Kandidieren kann sie dennoch.
Die SPD-Führung wird im Juni neu gewählt. In den vergangenen Tagen haben sich mehrere SPD-Politiker für einen Verbleib Klingbeils an der SPD-Spitze ausgesprochen, während Eskens Rolle heftig diskutiert wird.
Foto: Ralf Hirschberger/Getty Images
Der Landesvorstand der baden-württembergischen SPD hat Parteichefin Saskia Esken nicht mehr für den Bundesvorstand nominiert. Das Gremium schlug neben Landeschef Andreas Stoch auch die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Isabel Cademartori als mögliche Mitglieder vor, wie aus dem entsprechenden Beschluss hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet.
Im Jahr 2023 war Esken noch von ihrem eigenen Landesverband nominiert worden, doch in diesem Jahr legte die Parteivorsitzende keine Kandidatur vor. Man habe daher die bisher vorliegenden Kandidaturen nominiert, erklärte Landeschef Andreas Stoch. „In Absprache mit Saskia Esken ist das keine Vorentscheidung darüber, ob sie erneut als Parteivorsitzende kandidiert oder nicht.“
Kandidatur bleibt dennoch weiter möglich
Esken könnte auch ohne Nominierung durch ihren Heimatverband noch als Bundesvorsitzende vom Bundesvorstand nominiert werden oder auf einem Parteitag spontan kandidieren. Die Parteiführung wird im Juni neu gewählt. Welche Rolle Esken dabei spielen soll, ist in der Partei umstritten – auch in Baden-Württemberg, Eskens Heimat.
In einem Interview hatte Landesgeneralsekretär Sascha Binder Esken jüngst kritisiert. „Kabinettsposten müssen an diejenigen gegeben werden, die ein großes Vertrauen innerhalb der Partei haben, aber vor allem auch bei den Menschen draußen“, hatte Binder dem „Südkurier“ und der „Badischen Zeitung“ gesagt. „Wir haben sieben Kabinettsposten. Ich gebe Saskia Esken recht, dass vier davon an Frauen gehen sollen. Aber dann geht es danach, wer sind die vier Besten? Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht.“
SPD-Präsidiumsmitglied Katja Pähle dagegen verteidigte Esken. Man könne ihr nicht die alleinige Verantwortung für die niedrigen Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl geben. Alle strategischen Ausrichtungen hätten Esken und Co-Chef Lars Klingbeil in Abstimmung mit dem geschäftsführenden Kanzler Olaf Scholz getroffen. (dpa/red)
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