SPD-Kandidatin Esken plädiert für generelles Tempolimit

In der Debatte um ein Tempolimit auf Autobahnen hat sich die Bewerberin für den SPD-Vorsitz, Saskia Esken, für eine Geschwindigkeitsbegrenzung ausgesprochen. „Ich plädiere unumwunden für ein generelles Tempolimit“, sagte Esken dem „Handelsblatt“.

„Zuletzt hat mir die Reise in die Bretagne auf französischen Autobahnen nochmal verdeutlicht, wieviel weniger Stress das neben der Reduktion von CO2 und Unfallgefahren mit sich bringt“, fügte die Bundestagsabgeordnete hinzu.

Esken plädierte für eine Gesetzesinitiative der Sozialdemokraten, um ein Tempolimit durchzusetzen.

Einer von den Grünen geplanten Abstimmung im Bundestag über das Thema steht sie hingegen ablehnend gegenüber. „Die Frage nach unserer Zustimmung zum Antrag der Grünen stellt sich nicht, es sei denn wir wollten auf diesem Weg die Koalition beenden und diese Entscheidung nicht wie geplant dem Bundesparteitag vorlegen“, sagte die SPD-Politikerin.

„Die Frage ist doch vielmehr: Kann die SPD, wird die SPD in der GroKo einen eigenen Gesetzentwurf zum Tempolimit durchsetzen? Ich würde das befürworten“, betonte Esken.

Sie gab zudem zu bedenken, dass außerhalb von Deutschland „ein generelles Tempolimit durch die Bank akzeptiert“ sei und als „völlig normal angesehen“ werde. Hierzulande werde hingegen immer noch die `Freie Fahrt für freie Bürger` so heftig verteidigt, „dass die SPD es nicht mal wagt, ihre eigenen Beschlüsse umzusetzen“.

Die Sozialdemokraten hatten auf einem Parteitag 2007 beschlossen, sich für ein Tempolimit von 130 einzusetzen. (dts)