SPD-Krise: Stegner sieht in übereiltem Ausstieg aus der GroKo keinen Ausweg

Nach dem überraschenden Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Vorsitzende hat der stellvertretende Parteichef Ralf Stegner vor einem übereilten Rückzug der SPD aus der Großen Koalition gewarnt. „Wer annimmt, dass das ganze Übel der Sozialdemokratie in der Großen Koalition liegt, der täuscht sich“, sagte Stegner der „Welt“ (Montagsausgabe). In Richtung Union sagte er: „Weiterwursteln wird nicht möglich sein.“

Der Koalitionsvertrag sehe aber auch vor, „dass sich die Partner neu aufkommenden Themen stellen wollen“. Als Beispiele für solche Themen nannte Stegner einen sozialverträglichen Klimaschutz, die Rüstungs- und die Europapolitik sowie die Verringerung der Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse.

Als mögliche Gründe für den Sieg von Esken und Walter-Borjans nannte Stegner zum einen die schlechten Umfrage- und Wahlergebnisse seiner Partei, mit denen sich die SPD-Mitglieder nicht abfinden wollten. Zum anderen hätten Esken und Borjans in ihrer Kandidatur „zum Ausdruck gebracht, dass die SPD, um aus der Krise zu kommen, mehr sein muss, als nur die Regierungs-SPD“. Es bedürfe „jenseits der Pragmatik, der Koalitionen immer unterworfen sind, auch eine emotionale Ebene, die über die Regierungs-Ratio hinausweist“, sagte Stegner. „Unsere Mitglieder erwarten auch Leidenschaft von der SPD-Führung.“

Auf die Frage, ob er es den neuen Vorsitzenden zutraue, die Partei aus der Krise zu führen, verwies Stegner auf die Verantwortung der gesamten Parteispitze. „Ein Duo allein wird das nicht bewerkstelligen können.“ Mit Blick auf den unterlegenen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte Stegner, dass dieser sein Regierungsamt behalten könne. „Auf allen Regionalkonferenzen hieß es, am Ende werden alle gebraucht. Das muss auch nach dem Mitgliedervotum gelten.“ (dts)