SPD kündigt für kommende Tage „intensive Gespräche“ an

Nach dem Gespräch von SPD-Chef Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und den darauf folgenden Beratungen der Parteispitze haben die Sozialdemokraten für die kommenden Tage und Wochen intensive Gespräche angekündigt.

Die SPD werde „konstruktiv an einem Ausweg aus dieser verfahrenen Situation mitarbeiten“, hieß es am Freitag in einer Erklärung der Parteispitze. Daraus ging allerdings nicht hervor, mit wem und worüber die Gespräche geführt werden sollen.

Die Unterredung von Steinmeier und Schulz beschrieb die SPD als „gut und vertrauensvoll“. Verwiesen wurde auf die Appelle des Präsidenten an die Parteien, sich noch einmal intensiv um die Bildung einer handlungsfähigen Regierung zu bemühen und Neuwahlen zu vermeiden. Bis dahin hatte Schulz allerdings eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten strikt abgelehnt und sich stattdessen für Neuwahlen ausgesprochen.

Bereits vor dem Treffen mit Steinmeier hatte Schulz allerdings auch versichert, dass die SPD sich „ihrer Verantwortung vollständig bewusst“ sei. In den Beratungen der engeren Parteiführung am Donnerstagabend ging es laut SPD nun darum, „welchen Beitrag die Partei für eine Regierungsbildung leisten kann“. Zunächst werde die SPD zudem „selbstverständlich“ in der derzeitigen geschäftsführenden Bundesregierung weiterarbeiten.

Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatte nach den Gesprächen der SPD-Führung, die sich bis tief in die Nacht zum Freitag hinzogen, gesagt: „Die SPD wird sich Gesprächen, zu denen eingeladen wird, mit Sicherheit nicht verschließen.“ Parteivize Manuela Schwesig machte allerdings im ZDF deutlich, es gebe deswegen „keinen Automatismus zu einer großen Koalition“. Im Gespräch ist auch eine Minderheitsregierung, wogegen es aber ebenfalls Einwände auch aus der SPD gibt. (afp)