SPD-Landeschefin: Groko muss nicht um jeden Preis erhalten werden

Die große Koalition im Bund muss aus Sicht der baden-württembergischen SPD-Vorsitzenden Leni Breymaier nicht um jeden Preis erhalten werden.

Man habe sehr viel bewegt in der Bundesregierung und vieles auf den Weg gebracht, was eine Jamaika-Koalition nicht geschafft hätte, sagte Breymaier am Samstag bei einer SPD-Landesvertreterversammlung in Tuttlingen. Deshalb gehöre sie auch nicht zu jenen, die die Koalition leichtfertig in Frage stellten. Aber: „Um jeden Preis muss sie auch nicht erhalten bleiben und mit jeder Demütigung auch nicht.“

Breymaier stellte sich im Streit um den bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hinter ihre Bundesvorsitzende Andrea Nahles. Diese habe mit ihrem Brief an Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer gezeigt, „dass sie die Größe hat zu sagen, hey, wir haben einen Fehler gemacht“, so Breymaier.

Am Dienstag hatten sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD darauf verständigt, dass Maaßen seinen Posten als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz zwar räumen muss, dafür aber als Staatssekretär ins Innenministerium wechseln darf. Über die Entscheidung wollen die Parteivorsitzenden am Wochenende neu beraten. (dpa)