SPD-Linke bringt sich gegen neue Koalition mit Union in Stellung

In der SPD-Linken formiert sich Widerstand gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Die SPD müsse dafür kämpfen, selbst die führende Rolle in der Regierung zu übernehmen, sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

„Falls das aber nicht klappt, will ich persönlich nicht, dass wir noch einmal als Juniorpartner in eine Große Koalition gehen.“ Es gebe für die SPD „keine Pflicht zur Selbstopferung“, fügte er hinzu.

Auch der Sprecher der SPD-Denkfabrik, Frank Schwabe, will seine Partei nach der Wahl nicht mehr als Juniorpartner der Union sehen. „Wenn meine Partei keine Regierung unter ihrer Führung bilden kann, sollten wir in die Opposition gehen“, sagte Schwabe.

Er erinnerte daran, dass sich SPD-Chef Martin Schulz und dessen Vorgänger Sigmar Gabriel gegen eine erneute große Koalition unter Führung der CDU ausgesprochen hätten. „Ich gehe fest davon aus, dass dieses Wort auch nach der Wahl gilt“, sagte Schwabe.

Der SPD-Vorsitzende in Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka, sagte den Zeitungen des Redaktions-Netzwerks, große Koalitionen müssten die Ausnahme bleiben. „Große Koalitionen sind kein Segen für die Demokratie, weil sie am Ende nur die politischen Ränder stärken.“

Die Umfragen eine Woche vor der Wahl lassen eine Koalition unter SPD-Führung unwahrscheinlich erscheinen. Im „Politbarometer“ des ZDF kommt die Union auf 36 Prozent, die SPD auf 23 Prozent. Der ARD-„Deutschlandtrend“ sieht die Union bei 37 Prozent und die SPD bei 20 Prozent. (afp)