SPD-Parteitag beginnt mit Wahlen und GroKo-Debatte – Führungs-Duo will Kühnert als Vize

Die SPD kommt am Freitag (10.00 Uhr) zu ihrem Parteitag in Berlin zusammen. Rund 600 Delegierte sollen dabei die neue Führungsspitze wählen. Neben den designierten Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stimmen sie auch über die Besetzung der Stellvertreterposten und weiterer Ämter ab. Zuvor muss noch die Parteisatzung geändert werden, um die geplante Doppelspitze möglich zu machen.

Am Freitagabend steht außerdem die Debatte über den neuen Leitantrag des Parteivorstands an. Darin wird festgehalten, dass mit der Union über mehrere neue Projekte verhandelt werden soll, darunter mehr Klimaschutz. Ob gegen den Willen der SPD-Führung auch über den Ausstieg aus der GroKo abgestimmt wird, ist offen. Der Parteitag dauert bis Sonntag.

Stellvertreterwahl

Die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wünschen sich Juso-Chef Kevin Kühnert als einen ihrer Stellvertreter. „Es ist für die Zukunftsfähigkeit ganz entscheidend, dass wir junge Leute wie Kevin Kühnert an verantwortlicher Stelle einbinden“, sagte Esken der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Ein so kluger Kopf wie Kevin Kühnert gehört in eine verantwortungsvolle Position“, sagte auch Walter-Borjans der Zeitung.

Kühnert will auf dem am Freitag beginnenden Bundesparteitag für einen der künftig nur noch drei Stellvertreterposten kandidieren. Er wird dabei voraussichtlich gegen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil antreten. Der Parteivorstand empfiehlt den Delegierten, die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger und die Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz zu Vizevorsitzenden zu wählen. Für den dritten Vizeposten macht das Gremium hingegen keinen Wahlvorschlag.(afp)