SPD-Parteitag beschließt Konzept zur Kindergrundsicherung

Die SPD will bisherige Familienleistungen in einer neuen Kindergrundsicherung zusammenfassen. Das Konzept wurde am Samstag auf dem Parteitag in Berlin einstimmig beschlossen. Die Kindergrundsicherung umfasst die Zahlung eines Grundbetrags von 250 Euro pro Kind, für einkommensschwache Familien soll es Zuschläge abhängig vom Alter des Kindes geben. Der Höchstsatz sind 478 Euro für Kinder ab 14.

Jeweils 30 Euro pro Kind sollen nicht an die Eltern ausgezahlt, sondern auf ein „Teilhabekonto“ in Form einer „Kinderkarte“ fließen. Das Geld soll dann beispielsweise für Kultur- und Freizeitaktivitäten etwa in Musikschulen, Schwimmbädern oder Sportvereinen genutzt werden.

Zu dem Konzept gehören auch flächendeckend beitragsfreie Kitas und Ganztagsangebote für Schüler. Außerdem sollen Kinder und Jugendliche den öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen können. Auch öffentliche Museen sollen kostenfrei besucht werden können.

Es gehe darum, „dass jedes Kind gleich viel wert ist“, warb Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in der Debatte für das Konzept. Kinder dürften nicht „als kleine Langzeitarbeitslose“ gesehen werden, sagte sie mit Blick auf Hartz-IV-Familien. (afp)